Allgemeine Geschäftsbedingungen von PV-Z
Allgemeines
- Verkäufe
und Lieferungen erfolgen ausschließlich zu den nachstehenden
Bedingungen, die für den Inhalt des Vertrages allein
maßgebend sind.
- Mit der Bestellung erkennen Sie unsere
allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) an.
- Abweichungen müssen ausdrücklich
schriftlich vereinbart werden.
- Die Bedingungen gelten nicht nur für dieses
Geschäft, sondern auch für alle späteren Geschäfte
ohne nochmalige Vereinbarung.
Lieferung
Ihre Bestellung wird
schnellstmöglich bearbeitet und - meist innerhalb von 3 Wochen - ausgeliefert. Die Lieferzeit verlängert sich ohne besondere
Vereinbarung um die Dauer der Störung wenn höhere Gewalt, Streik,
Feuerschaden, verspätete Lieferung von Materialien oder andere von uns nicht
verschuldete Ereignisse eintreten. Teillieferungen sind zulässig.
Versand und Verpackung
Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr
des Käufers per Bahn oder Lkw ( Spediteur) nach unserer Wahl. Wenn Eilgut,
Expressgut oder eine Vorablieferung einer Teilsendung aus irgendwelchen Gründen
vorgeschrieben werden, so hat der Besteller die Kosten für die entstehende
Mehrfracht zu tragen.
Beanstandungen
Beanstandungen müssen binnen acht Tagen nach Empfang der Ware erfolgen. Rücksendungen nur nach Absprache.
Preis und Zahlung
- Verbindlich sind allein die dem Datum der Bestellung
zugrunde liegenden Preise.
- Die Preise sind in Euro und verstehen sich
zuzüglich der jeweils gültigen
gesetzlichen
Mehrwertsteuer.
- Zahlungen sind, wenn nicht anderes ausdrücklich vereinbart,
innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne jeden Abzug fällig.
- Kommt der Käufer mit dem Ausgleich des Kaufpreises in Verzug,
werden
Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen gültigen
Diskontsatz der Deutschen Bundesbank berechnet. Der Verkäufer behält sich den Anspruch
auf Ersatz
etwaiger weiterer durch den Zahlungsverkehr entstandener
Verzugsschäden vor.
Für die Firma PV-Z sind nur Vertreter und Angestellte mit
schriftlicher Vollmacht inkassoberechtigt.
- Gegen unsere Ansprüche auf Zahlung des Kaufpreises
können Sie
nur dann aufrechnen, wenn Ihre Gegenforderung unbestritten ist oder
ein rechtskräftiger
Titel vorliegt.
Eigentumsvorbehalt
- Der
Kaufgegenstand bleibt bis zum Ausgleich der uns auf Grund des
Kaufvertrags zustehenden Forderungen unser Eigentum. Ist der Käufer
eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder eine Person,
die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder
selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (Unternehmer),
gilt der Eigentumsvorbehalt auch für die Forderungen, die wir als
Verkäufer insgesamt aus der laufenden Geschäftsbeziehung
gegenüber dem Kunden haben.
- Der Käufer verpflichtet sich, die
gelieferten, unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren sorgsam zu behandeln.
- Solange der Eigentumsvorbehalt besteht, ist nur
mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von uns eine Vermietung oder
anderweitige, unsere Sicherung beeinträchtigende Überlassung
des Kaufgegenstandes sowie seine Veränderung zulässig.
- Bei Zahlungsverzug des Käufers sind wir zur
Rücknahme der Ware berechtigt und der Käufer zur Herausgabe
verpflichtet. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts sowie die
Pfändung des Liefergegenstandes durch uns gelten nicht als
Rücktritt vom Vertrag. Es sei denn, dass das
Verbraucherkreditgesetz Anwendung findet.
Haftung für Mängel
- Der Käufer
hat zunächst einen Anspruch auf Beseitigung von Fehlern
(Nachbesserung) oder Ersatzlieferung. Der Käufer hat einen Fehler
unverzüglich nach dessen Feststellung schriftlich anzuzeigen. Kann
der Fehler nicht beseitigt werden oder sind für den Käufer
weitere Nachbesserungsvorschläge bzw. Ersatzlieferungsversuche
unzumutbar, kann der Käufer an Stelle der Nachbesserung
Rückgängigmachung des Kaufvertrages (Wandlung) oder aber
Herabsetzung der Vergütung (Minderung) verlangen.
- Die Haftung des Verkäufers, seines
gesetzlichen Vertreters oder seiner Erfüllungsgehilfen für
etwaige, dem Käufer entstehende Schäden ist ausgeschlossen,
sofern nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
Recht des
Verkäufers auf Rücktritt
Werden nach Vertragsschluss Umstände bekannt,
die die
Kreditwürdigkeit des Käufers ergeben, kann der
Verkäufer vom
Vertrag zurücktreten.
Datenschutz
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen
Daten
werden nach § 26 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) gespeichert und
im Rahmen
der Bestellabwicklung verarbeitet. Alle persönlichen Daten werden
selbstverständlich
vertraulich behandelt.
Internetbestellungen
Bestellungen, welche schriftlich über das
Internet abgegeben
werden, sind rechtsverbindlich und ohne schriftliche Bestätigung
wirksam,
und zwar auch ohne handschriftliche Unterschrift. Nebenabreden,
Änderungen
und Ergänzungen bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung.
Gerichtsstand
Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis
ergebenden Streitigkeiten
ist der Gerichtsstand Mainz, soweit der Käufer juristische
Person des
öffentlichen Rechts oder aber Kaufmann ist.
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam und/oder
undurchführbar, so bleiben die übrigen Bestimmungen gleichwohl wirksam.
Anstelle der undurchführbaren und/oder unwirksamen Bestimmungen gilt eine ihrem
wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommende gültige Bestimmung als vereinbart.
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